matrixmann: (Default)
matrixmann ([personal profile] matrixmann) wrote2014-06-11 10:46 am
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Hinweis

§ StGB 90 Verunglimpfung des Bundespräsidenten

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__90.html

[identity profile] lautenist.livejournal.com 2014-06-11 01:24 pm (UTC)(link)
Das heisst "Majestätsbeleidigung"
Du darfst nicht vergessen, dass das BGB zu Kaisers Zeiten gestaltet und seitdem nie grundlegend geändert wurde.

Dieser Paragraph ist heutzutage wohl etwas antiquiert, aber keiner der Paragraphen, die mich im BGB aufregen